Wahlkampfimpressionen

Der zurückliegende Wahlkampfzeit war eine tolle Zeit! Warum? Weil wir in dieser Zeit, uns und unsere Ideen und Vorstellungen für die Zukunft von Alfeld und seiner Ortsteile allen Bürgerinnen und Bürgern noch aktiver vorstellen konnten. Vielen Dank für die persönlichen Gespräche und Diskussionen und Ihren regen Zuspruch! Wir merken, in Alfeld gibt es viele Bürgerinnen und Bürger, die sich sehr viele Gedanken zu ihrer Stadt machen und sich aktiv beteiligen möchten und dies auch tun. Wir leben in einer tollen Stadt mit vielen engagierten Menschen. Trotzdem gibt es noch viel zu tun und besser zu gestalten. Wir stehen für Veränderung!

Luftfilter für Kitas und Grundschulen!

Die Kinder in den Grundschulen können noch nicht geimpft werden. Ein weiteres Jahr mit Unterrichtsausfall und dem Versuch den fehlenden Unterricht durch die Eltern auffangen zu lassen darf es nicht geben! Die Schere zwischen Kinder aus Familien die das leisten können und denen bei denen das nicht machbar ist, geht sonst noch weiter auseinander - mit Folgen die wir alle nicht absehen können!

Luftfilter für Kitas und Grundschulen!

https://www.news4teachers.de/2021/06/forderung-nach-luftfiltern-eltern-machen-druck-auf-die-politik-endlich-geld-fuer-den-gesundheitsschutz-in-klassenraeumen-zu-investieren/

Der Bürgermeister dämpft in der heutigen AZ die Erwartungen und stellt eine Lösung erst für Sommer 2022 in Aussicht.  So geht es nicht weiter – es muss endlich etwas passieren! Seit über einem Jahr stecken unsere Kleinsten zugunsten der Erwachsenen zurück. Dabei verpassen sie viele wichtige Entwicklungsschritte! Und wir reden nicht von Lüftungsanlagen für das ganze Gebäude, mit einer aufwendigen Installation und exorbitanten Kosten, sondern von fest installierten, raumweise aufzustellenden Geräten.

Mit festem Stromanschluss um die Leitungen nicht zu überlasten und einer Fixierung um Unfälle zu vermeiden – also „Mobilgeräte“ die festgeschraubt werden.

Den Antrag dazu haben wir schon im Mai im Rat gestellt.

Es ist eigentlich gar nicht so schwierig!

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Stellungnahme zum Antrag "Luftfilter"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Beushausen,

wie gestern zugesagt, beantworte gerne ich Ihre Anmerkungen zum Antrag der Gruppe CDU/FDP .

Eine Studie der Universität der Bundeswehr München, sowie eine Studie der Universität Frankfurt kommen zum Ergebnis, dass sogar mobile Luftfilter die Virenlast um 90 bis sogar knapp 100 % senken können, abhängig von Raumgröße, Betriebszeit und Gerätegröße. Die Deutsche Physikalische Gesellschaft warnt davor, nur auf Fensterlüftung zu setzen. Nach Ansicht des Umweltbundesamtes (UBA) sind fest installierte Luftfilteranlagen noch effizienter.

Da sich zwei renommierte Universitäten mit der Thematik auseinandergesetzt haben, gehen wir in der Gruppe davon aus, dass diese Anlagen einen sehr wirksamen Beitrag zur Gefährdungsreduktion darstellen.

Der Antrag bezieht sich auf die Einrichtungen in städtischer Trägerschaft. Für diejenigen die über einen Betriebsführungsvertrag Aufgaben für die Stadt Alfeld (L.) erbringen, soll im Zuge der Umsetzung ebenfalls eine Lösungsmöglichkeit erarbeitet werden, damit es nicht zu einer „Zweiklassengesellschaft“ kommt. In die Zuständigkeiten der Träger anderer Einrichtungen kann der Rat der Stadt Alfeld (L.) nicht eingreifen. 

Die Aussage von Herrn Dr. Helge Braun vom 12.Mai 2021 (10:52 Uhr) nennt ausdrücklich den Neueinbau von stationären Frischluft-Filteranlagen in Kindergärten und Grundschulen als Förderziel. Insofern bezieht sich unser Antrag auf die Anschaffung und Installation von stationären Anlagen und nicht auf die Nachrüstung von (bei den meisten Einrichtungen in Deutschland nicht vorhandenen) zentralen raumlufttechnischen Anlagen. Es ist also von einem 80% Zuschuss auszugehen.

Auf Grund des Umfangs der Maßnahme, sollen von den Schulen und Kitas Prioritäten für die Ausstattung der Räume definiert werden, so dass sinnvolle Abschnitte für die Abarbeitung gebildet werden können

Es wäre abzuklären, ob bei der Abwicklung der Maßnahme Corona bedingte Erleichterungen bei den Vergabeverfahren zum Tragen kommen. Da davon auszugehen ist, dass es in der nächsten Zeit zu einer deutlich erhöhten Nachfrage nach solchen Geräten kommen wird, ist es umso wichtiger so schnell wie möglich aktiv zu werden!

Da es sich bei der Sicherstellung der Unterrichts- und Kinderbetreuungsversorgung um einen klassischen Bereich der Daseinsvorsorge handelt, handelt es sich um eine Pflichtaufgabe. Für die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel bitten wir daher um einen Vorschlag der Verwaltung.

Die Verantwortung für die Gesundheit unserer Kinder und der in den Schulen Beschäftigten können wir nicht an andere delegieren!

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Behrens

CDU/FDP – Antrag Luftfilteranlagen

Die CDU/FDP Gruppe stellt den Antrag, die Schulen und Kitas mit Luftfilteranlagen so schnell wie möglich auszustatten.

Begründung:

Die Erfassung der aktuellen Daten zur Risikobewertung bzw. des Ansteckungsrisikos in Kitas und Grundschulen haben ergeben, dass es umgehend notwendig und sinnvoll ist, Grundschulen und Kitas nun doch mit Luftfilteranlagen auszustatten. Es besteht die Sorge, dass Kinder unter zwölf Jahren auf absehbare Zeit nicht gegen das Coronavirus geimpft werden können. Der Ärztetag stützt diese Einschätzung und fordert den Einbau von Luftfilteranlagen.

Der Kanzleramtschef Helge Braun fordert die Schulträger auf, die Klassenräume über die Sommerferien nachzurüsten und kündigt eine 80%ige Förderung durch den Bund an. Die in den wärmeren Monaten sinkenden Corona - Fallzahlen sind erfreulich, dennoch wird ab Herbst wieder mit steigenden Ansteckungen, gerade in der Altersgruppe unter 12 Jahren gerechnet.

Die Schulträger haben dafür zu sorgen, dass den Schülerinnen und Schülern nach den Sommerferien ein reibungslos durchgehender sicherer Unterricht, sowie den Kindern in Kindertagesstätten eine angemessene und Eltern und Betrieben vor allem verlässliche Betreuung gewährleistet wird.

Um nicht unnötig Zeit verstreichen zu lassen und evtl. Lieferengpässen vorzubeugen, beauftragen wir die Verwaltung umgehend entsprechende Förderanträge zu stellen und den Einbau von stationären Luftfilteranlagen in Auftrag zu geben.

7 Berge sind genug - keine weiteren Altlasten!

Wenn drei Landtagsabgeordnete, zwei Bürgermeisterkandidat(innen) und der Alfelder Bürgermeister sich an einem Sonntag drei Stunden Zeit nehmen, ist klar, dass es sich nicht um eine Kleinigkeit handelt!

Desdemona als Beispiel was überall in Niedersachsen droht, wenn wir keinen Weg finden mit den vielen Altlasten umzugehen!

Was die Bürgerinitiative in den letzten Monaten auf die Beine gestellt hat, ist immer wieder erstaunlich!Der Rat der Stadt Alfeld (Leine) hat sich mit seiner Resolution einstimmig hinter die BI gestellt und der Kreistag ist hellhörig geworden und hat verhindert, dass die geplante „Sanierung“ einfach durchgewinkt wird! ‚Sie haben weit über 5.000 Unterschriften für ihre Petition gesammelt und so den Landtag auf sich aufmerksam zu machen.

Es gibt tatsächlich Hoffnung, dass die im Boden enthaltenen Schadstoffe nicht einfach mit einem großen Berg ebenfalls belasteten Materials abdeckt und „ausgebucht“ wird, sondern ein auch für die nächsten Generationen tragbarer Weg gefunden wird!

Es zeigt sich, dass Politik manchmal ganz unten und im Kleinen anfängt – und tatsächlich etwas erreichen kann!

Es freut mich sehr, dass ich mich gemeinsam mit Sören Kübeck (CDU-Ratsherr) und Ulrich Müller (Ortsrat Limmer-Godenau, CDU) von Anfang an mit einbringen konnte. Wir haben mit Helmut Plachta sogar noch einen neuen Kandidaten für den Ortsrat Limmer-Godenau, aus den Reihen der BI gewinnen können!

Vielen Dank an Laura Hopmann MdL und ihre Kollegen von der SPD und den Grünen für das Interesse und Glückwunsch an die BI, speziell Guido Franke und Frank Schwarze für den gelungenen Termin!